Wahlwerbesendung

Ich habe heute meine Briefwahlunterlagen zur Europawahl bekommen. Mal abgesehen davon, daß ich schon amüsiert bin darüber, wer sich alles zur Wahl stellt, möchte ich hier mal zum Nachdenken anregen.

Wenn man sich überlegt, daß wir uns eigentlich in der heißen Wahlkampfphase zur Europawahl befinden müßten, dann merkt man davon in der realen Welt nicht viel. Früher — und Berlusconis Supermodelkandidatinnen zeigen, daß sich daran nicht viel geändert zu haben scheint — wurde das Europaparlament nicht echt ernstgenommen. Die Zweit- bis Drittliga wurde nach Brüssel geschickt, das war dafür gut genug. In der heutigen Zeit kommen aber so viele Gesetze von Brüssel gewissermaßen durch die kalte Küche in die einzelnen Staaten, daß man seinen Augenmerk da mal viel deutlicher hinlenken sollte. Bundes- und Länderpolitik ist ganz massiv von den Technokraten aus Brüssel geprägt; fast möchte man meinen, daß die Grundlagenpolitik in der EU gemacht wird und nicht mehr in den Staaten. Da mag es um so mehr verwundern, daß die jetzt anstehenden Wahlen so wenig Beachtung finden.

Ich möchte Euch aufrufen, ganz genau hinzuschauen, wen und vor allem was Ihr da in Europa wählt. Die Koalitionen in Deutschland sind jedem bekannt, aber kaum einer auf der Straße weiß, wer in Brüssel mit wem paktiert und plötzlich sind dann die Verordnungen da, über die wir uns alle im Alltag so ärgern.

10 Gedanken zu „Wahlwerbesendung“

  1. Dem Aufruf zur Wahl zu gehen und sich vorher zu informieren kann ich zustimmen, aber die letzten Monate und Jahre haben doch ausdrücklich gezeigt, dass im Europäischen Parlament echte demokratische Debatten stattfinden, dass Fraktionen sich selbständig ihre Meinung bilden und im Parlament themenbezogene Mehrheiten zustandekommen.

    Stell dem mal den Bundestag gegenüber: Den gibt es doch defacto nur einmal und in exakt den Stimmverhältnissen der Sitzverteilung bei der Wahl des Kanzlers/der Kanzlerin, danach wird die Politik im Kabinett bzw dem Koalitionsausschuss gemacht und im Parlament nur noch abgenickt.

    Das EP ist bei weitem demokratischer und vor allem parlamentarischer als jede deutsche Volksvertretung, deshalb ist deine Warnung völlig daneben.

    1. Ich weiß nicht was daran daneben ist, wenn ich feststelle, daß die Entscheidungsfindungen in Brüssel in Deutschland nicht beachtet werden. Politik in Berlin wird beobachtet, Politik in Brüssel nicht. Das halte ich für eine Verkennung der Bedeutung des Europaparlamants für unser alltägliches Leben. Darum halte ich es für wichtig, sich Gedanken darüber zu machen und das Thema nicht untergehen zu lassen.

  2. Hi Markus,

    ich muss mal ganz blöd fragen, bekommt man für die Europawahl ne Einladung, wo man ne Karte wieder zurückschicken kann um Briefwahlunterlagen zu erhalten? Oder hast du die extra anfordern müssen?

    Viele Grüße

    Floh

    1. Ich habe meine Wahlbenachtigung vor etwa drei bis vier Wochen bekommen und da war dann eine Postkarte zur Anforderung der Briefwahlunterlagen mit bei. Hier in Hamburg kann man die aber auch im Internet anfordern. Wenn Du noch gar nichts bekommen hast, solltest Du da mal nachhaken.

  3. Ein – wie ich finde – sehr interessantes Tool zur EU-Wahl ist der EU-Profiler: http://www.euprofiler.eu
    Hier beantwortet man zunächst 25 einfache Fragen um eine politische Grundhaltung ausloten zu können und dann wird einem in einer Grafik angezeigt, welcher Partei man am nächsten ist. Dazu erhält man dann zu jedem Statement direkte Links in das Parteiprogramm der jeweiligen Partei und bei vielen Fragen auch Links zu Interviews oder Radiokommentaren jeweiliger Politiker.
    Die Seite zeigt einem aber auch manchmal, wie unentschlossen eine Partei in bestimmten Bereichen sein kann und dass sich da diverse Politiker Parteiintern auch gerne mal widersprechen.
    Ich habe schon ein paar Stunden auf der Seite verbracht und gestöbert. Auf jedenfall sehr interessant und empfehlenswert!

    1. Hochinteressant… Übereinstimmung meiner Position mit den Positionen der Parteien:
      65,8% SPD
      63,5% DVU
      62,5% Linke
      61,6% Die Grünen
      60,0% FDP
      56,7% Republikaner
      51,7% CSU
      46,7% CDU

      Interessant, daß die Positionen der SPD und der DVU augenscheinlich gar nicht so weit auseinanderliegen und daß mir die CSU näher als die CDU sein soll. Das macht mich nachdenklich.

      1. Wobei man hier auch gut rauslesen kann, dass jede der Parteien einen Grundstock hat der bei fast allen Deckungsgleich ist ;-)
        Trotzdem kommt es dann auf die Feinheiten an, wie man zu bestimmten Fragen steht. Da finde ich den Graphen mit der Ausrichtung doch noch etwas aufschlussreicher

      2. Dieses Ergebnis hätte ich jetzt aber mal besser nicht veröffentlicht.
        Das macht mich jetzt wieder sehr nachdenklich.
        An deinem Beinamen „Garten….“ schein doch was wahres dranzusein.
        Tz…..

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