G20

In meiner geliebten Heimatstadt geschehen gerade an diesem Wochenende so viele unglaubliche Dinge, daß ich darüber meine Meinung rauslassen muß. Ganz grundsätzlich halte ich Treffen wie G7/G8/G20 für eine wichtige Institution. Nur mit Dialog kommt man weiter und für Dialog muß man sich auch treffen. Manche Kritik an diesen Treffen kann ich nachvollziehen, manche Regierung ist demokratisch nicht legitimiert, manche Themen würde ich anders gewichten, trotzdem bleibt dieses Treffen ein Ort des Gesprächs und damit wertvoll. Was daraus hier nun gemacht wurde, ist allerdings so unglaublich daneben, daß ich es nicht fassen kann.

Die erste Frage, die sich mir stellt ist, ob die Größe des Treffens in dieser Form tatsächlich zielführend ist. Tausende Menschen in den Delegationen, tausende Journalisten, zehntausende Dienstleister. Zwei Nummern kleiner wäre in meinen Augen angemessener gewesen. Es wäre dann wahrscheinlich eher zu Gesprächen unter den Führenden gekommen als nun, wo mehr repräsentiert als wirklich geredet wird, die wirklichen Gespräche den Sherpas, wie Frau Merkel sie gestern Abend nannte, überlassen wird.

Die zweite Frage ist, ob ein solches Treffen mitten in der Innenstadt von Hamburg schlau ist. Ehrlicherweise ist das keine Frage. Es war unschlau. Ich weiß gar nicht, wie man auf das schmale Brett kommen kann zu glauben, ein solches Treffen inmitten Hamburgs abhalten zu können. Die Belastung für die Bevölkerung, denn direkt neben dem G20 – Zentrum wohnen ja zehntausende Menschen, ist ehrlicherweise unerträglich. Damit meine ich nicht nur die bis zu neun Helikopter, die 24h/d über einem kreisen und die den Schlaf doch deutlich stören. Damit meine ich vor allem das komplette Zusammenbrechen von Infrastruktur. Straßen sind weiträumig gesperrt, Busse fahren dadurch nicht, U- und S-Bahnen fahren eingeschränkt, Schulen und Kindergärten schließen, Geschäfte sowieso. Man kommt teilweise nach der Arbeit stundenlang nicht nachhause und wenn man dann dort ist, darf man Fenster nicht öffnen und auf den Balkon schon gar nicht. Dazu kommt, daß das Treffen in direkter Nachbarschaft eines linksalternativen Viertels stattfindet, in dem man solche Einschränkungen doppelt doof findet. Das alles hätte man als planender Politiker wissen können, wissen müssen.

Und so erleben wir ein Zusammenprallen von Polizei auf der einen und Demonstranten, unterwandert von Vandalen, auf der anderen Seite. Beide Seiten machen dabei keine gute Figur. Um es freundlich zu formulieren.

Ich halte Demonstrationen für wichtig. Sie sind ein ganz grundlegender Teil unseres Demokratieverständnisses. Jedes Behindern von Demonstrationen ist ein Untergraben unseres staatlichen Selbstverständnisses. Diese Behinderung erfolgt leider von allen Seiten. Zum einen durch geschätzt 800 bis 1.000 Arschlöcher, die im Schutze friedlicher Demonstranten ihr zerstörerisches Werk vollbringen. Und zum anderen durch eine Polizei, die hier so daneben agiert, daß Putin und Erdogan sich bestimmt freuen, weil jede Kritik an ihrem Vorgehen zuhause demnächst mit einem Verweis auf Hamburg abgeschmettert werden kann. Man kann zusammenfassend sagen, daß die Polizei groß aufspielt, wenn es um nichts geht und feige den Schwanz einzieht, wenn es zu Problemen kommt. Das was ich in den letzten Tagen hier mit eigenen Augen gesehen und im Gespräch von Freunden über deren persönliche Erlebnisse gehört habe, läßt mich ausschließlich Verachtung für die Polizei empfinden. Da werden Protestcamps mit Gewalt geräumt, in denen bislang nichts als friedlich gezeltet wurde und es Workshopzelte für eine gerechtere Welt gab. Da wird eine Demo mit 10.000 Menschen zerschlagen, weil es dort vielleicht 500 Vermummte gab, die nach Verhandlungen gerade zumindest in Teilen bereit waren, ihre Vermummung abzulegen und bei der es zu dem Zeitpunkt weitgehend friedlich abging. In beiden Fällen konnte man sicher sein, daß die Gegenwehr überschaubar blieb, da konnte man als Polizei also schön mit Gewalt reinschlagen.

Auf der anderen Seite war aber weit und breit keine Polizei zu sehen, als am Freitagmorgen kilometerweit Autos brannten oder als letzte Nacht die Schanze brannte. Anwohner berichten, daß drei Stunden lang der Pöbel alles kurz und klein schlagen konnte, daß man mehrfach die Polizei zur Hilfe rief, aber niemand kam. Die Polizei sagt, man sei überrascht gewesen, daß es zu Gewalt im Schanzenviertel kam. Wer länger als ein halbes Jahr in Hamburg wohnt weiß, daß das Quatsch ist. Die Polizei hatte einfach keine Eier, da reinzugehen und hat mit ihrem Eingriff so lange gewartet, bis der Pöbel zufrieden und weitergezogen war. Oder sie war eben interessiert daran, solche Bilder entstehen zu lassen, um dann andere, eigentlich ungerechtfertigte Reaktionen, nachträglich zu legitimieren. So oder so eine große Schweinerei.

Und heute morgen, ich wohne etwa 200m vom Beginn der Sperrzone entfernt, erlebe ich, wie eine Oma, vielleicht 90 Jahre alt und von den Jahren deutlich gebeugt, mit ihrem Twingo an einer Straßensperre steht. Sie war einkaufen und möchte nun mit ihren Einkäufen wieder nachhause. Sie kann sich ausweisen und wohnt tatsächlich 150m weiter in einem Gebiet, das friedlich ist. Und diese großkotzigen Polizisten stellen sich breitbeinig vor diese Frau und lassen sie nicht durch. Sie solle doch ihr Leben besser organisieren, sie wisse doch, daß hier gesperrt sei. Nachts zu feige sein, um die Bevölkerung vor marodierenden Idioten zu schützen, aber vor ’ner Oma den großen Max machen. DAS ist die Polizei hier zur Zeit in dieser Stadt.

Damit hier kein falscher Eindruck entsteht: die Polizei hat die Aufgabe, für einen reibungslosen Ablauf dieser Veranstaltung zu sorgen und teilweise muß sie auch nur ausbaden, was andere mit der Entscheidung, den G20 hier stattfinden zu lassen, eingebrockt haben. Das ist mir klar und ich möchte nicht in deren Haut stecken. Ich kann aber von Vertretern des Staates, von Profis in Gefahrenabwehr erwarten, daß sie das mit Ruhe, Gelassenheit und Augenmaß auf der einen Seite und mit klarer Härte auf der anderen Seite tut. So wie es hier geschieht, halte ich es in einem demokratischen Staat für nicht würdig.

Und damit auch das klar ist: die Honks, die hier brandschanzend und plündernd durch die Gegend ziehen, gehören eingebuchtet und mit so viel Sozialstunden überzogen, bis sie den Schaden, den sie anrichteten, doppelt und dreifach, quatsch, zehnfach wieder gutgemacht haben. Ich habe null Verständnis für solche Aktionen, die einfach asozial sind und zu 99% die falschen, nämlich auch nur arme Schlucker treffen.

Ich hoffe, daß die für heute angekündigten Großdemonstrationen nicht geschwächt aus diesem Chaos hervorgehen. Ich hoffe, daß freiheitliche Werte nicht zerrieben werden zwischen Anarchie und Polizeiüberreaktion. Und ich hoffe, daß innenpolitische Scharfmacher nicht Kapital ziehen aus den Vorfällen hier in der Stadt. Denn das muß doch auch klar sein: die Chaoten spielen genau in die Hände derer, gegen die sie antreten. Wenn wir schon so weit sind, daß Sprecher der Roten Flora sich von den Vorfällen distanzieren, dann ist hier einiges schiefgelaufen.

Dialog, das soll der G20 sein. Dann sprecht miteinander. Eine mächtige Demo mit 100.000 Teilnehmern sagt mehr, als brennende Autos und geplünderte Supermärkte.

Wahlen in McPom

Nun sind die Wahlen in Mecklenburg Vorpommern gewählt und zweitstärkste Kraft ist dort die sogenannte Alternative für Deutschland geworden. Hauptgrund für den hohen Stimmanteil dieser rechten Partei soll die Flüchtlingspolitik gewesen sein. Bei einer Landtagswahl. In einem Bundesland mit einem Ausländeranteil von 3%, in dem im Laufe des letzten Jahres 23.000 Flüchtlinge aufgenommen wurden, von denen viele das Land schon wieder in Richtung große Städte verlassen haben. Aha.

Ich lese Berichte in denen die Bevölkerung Angst hat, ihnen würde von den Flüchtlingen was weggenommen, die würden ja jetzt unterstützt und die Deutschen müßten sehen, wo sie blieben. Äh. Ja. Vielleicht bekommen diese Deutschen tatsächlich mal ihren Arsch selbst hoch, anstatt darauf zu warten, daß ihnen weitere 25 Jahre der Soli in denselben geblasen wird. Da kommen hier Menschen aus Kriegsgebieten an und das größte Problem ist, daß die 3% Gesamtausländeranteil für Überfremdung sorgen.

Man muß das ganz klar benennen: die AfD ist ein Sammelbecken für Faschismus und Dummheit. Wenn wir als Deutsche in die Hand spucken, dann könnten wir eine Menge schaffen und ganz sicher könnten wir es schaffen, deutlich mehr als 23.000 Menschen in einem leeren, überalterten Land wie Mecklenburg Vorpommern unterzubekommen. Stattdessen wird also geweint, werden Vorurteile geschürt und auf die Kanzlerin geschimpft. Letzteres kann ich ja grundsätzlich verstehen, ich finde vieles nicht toll, was die Dame verzapft. Aber ausgerechnet ihre Flüchtlingspolitik ist von Humanität geprägt und das kann man jemandem wohl kaum vorwerfen.

Ratten aus dem Loch

Zur Zeit bin ich auf einem Festival an der Müritz, der Internetempfang dort ist legendär schlecht und so bekomme ich die Welt um mich herum kaum mit. Was sehr angenehm ist und mich ebendieses Festival noch mehr genießen läßt. Was ich allerdings dann doch mitbekommen habe ist die Tatsache, daß fremdenfeindliche Aktionen bei den Briten nach dem Brexit je nach Quelle zwischen 57 und 120% zugenommen haben.

Bei dem Wahlkampf war das ja fast zu erwarten.

Ausländerfeindlichkeit ist ja keine deutsche Spezialität, das kann man in anderen Ländern auch. „Ausländer raus“ – Parolen waren elementarer Teil des Wahlkampfes der Brexit – Befürworter. Nachdem diese Menschen nun eine Mehrheit hinter sich glauben, können sie die Sau jetzt auch richtig rauslassen. Es werden Schwarze und auch Polen teilweise auf offener Straße angegangen; selbst in London, einer Stadt, die von ihrer Internationalität lebt. Fast noch schlimmer sind Brief- und SMS – Bedrohungen, weil sie genau und persönlich den Empfänger treffen. In England lebende polnische Freunde erzählen mir da eigentlich unglaubliche Dinge, die ich aber eben ob der Quelle doch glauben muß.

Ich selbst würde mich ja nie als Antifaschisten bezeichnen, eher als Humanisten, oder, wäre der Begriff in Deutschland nicht durch eine Partei für mich negativ belegt, als Liberalen. Aber es erscheint mir mehr und mehr wichtig darauf hinzuweisen, daß wir von Menschen reden. Von Mitmenschen. Völlig egal, welcher Nationalität, Hautfarbe, Religion die angehören. Uns sollte Toleranz prägen und nicht Ausgrenzung. Das ist nicht immer einfach, das weiß ich selbst nur zu genau, aber es ist immer wieder einen Versuch wert. „Ausländer raus“ ist jedenfalls keine Lösung. Laßt uns wach werden, aufmerksam und laßt uns Ausgrenzung in unserem Umfeld nicht akzeptieren. Denn wir können nicht einfach mit dem Finger nach England zeigen, bei uns in Deutschland läuft diesbezüglich auch genug schlecht und wir können der Nächste sein, der ausgegrenzt wird.

Sieg der Intoleranz

Nun ist der Brexit beschlossen und ehrlicherweise ergeben sich nun deutlich mehr Fragen als zuvor. In erster Linie halte ich den Austritt des Vereinigten Königreichs für eine große Dummheit. Und das direkt aus einem ganzen Strauß von Gründen. Ja, natürlich, die EU bedarf ganz dringend grundlegender Reformen, das steht völlig außer Zweifel. Nur an der Gestaltung dieser Reformen hat Großbritannien nun keinerlei Mitwirkung mehr. Das Land ist in dieser Hinsicht zu einem zahnlosen Tiger, zu einer Lame Duck geworden.

Wenn man sich die Geschichte Europas anschaut, dann blickt man in eine wilde Abfolge von Kriegen und Verschwörungen. Erst der aufkommende europäische Gedanke schaffte es, in Kerneuropa seit nun über 70 Jahren tatsächlich so etwas wie Frieden entstehen zu lassen. Diese politische Stabilität war nach Zerfall Ost- und Südosteuropas so attraktiv, daß sich auch Länder von dort der EU anschlossen, obwohl sie doch zuvor Teil des gegnerischen Lagers gewesen waren. Die Trennung der UK von Europa ist ein erster Schritt in eine Zersplitterung des europäischen Gedankens und ein klares Zeichen zu mehr Nationalismus. Rechte Kräfte in vielen Staaten schauen genau zu und haben nun Hoffnung geschöpft, daß ihr nationalistisches Ziel auch in ihrem Land Erfolg haben könnte.

Darüber hinaus geht nun ein tiefer Graben auch durch Großbritannien selbst. Schottland und Nordirland haben deutlich für den Verbleib in der EU gestimmt und Bestrebungen, Großbritannien zu verlassen gibt es dort schon lange. Diese Absetzgedanken kochen nun dort wieder auf, jetzt auch mit der Begründung, die EU nicht verlassen zu wollen. In den nächsten Monaten ist also mit Volksabstimmungen über den Splitt vom Königreich zu rechnen. Ein Paradoxum: den Staat zu verlassen, um in der großen Gemeinschaft der EU bleiben zu können.

Am bedeutendsten finde ich allerdings den Riß durch die Generationen. Diejenigen, um deren Zukunft es geht, haben klar und mit deutlichem Abstand für den Verbleib in der EU gestimmt; die alten Säcke, wie überall in Europa in der Mehrheit, stimmten für den Splitt. Dabei sind die Alten vielleicht auch den Lügen aufgesessen, daß die 350 Millionen Euro (eine gefälschte Zahl, die bei weitem nicht stimmt), die die UK wöchentlich an die EU überweise, dann in das in England tatsächlich völlig marode Gesundheitssystem fließen könne. Übrigens eine Wahlbehauptung, die direkt nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse relativiert wurde: nunja, das könne man natürlich noch nicht versprechen, bla.

Glaubt tatsächlich jemand im Ernst, daß in einer wirtschaftlich immer mehr zusammenwachsenden Welt Einzelstaaten besser aufgestellt sind, als Gemeinschaften ?  Glaubt auf der Insel tatsächlich jemand wirklich, daß das Vereinigte Königreich allein besser geben China, Indien, USA und, nun ja, jetzt auch Europa bestehen kann ?  Großbritannien hatte bislang innerhalb der Gemeinschaft schon einen ganz besondere Status; es wurden Extrawürste in einer Größenordnung gebraten, mit der man an diesem Wochenende ganze Stadtfeste versorgen kann. Bildet sich jemand aus dem Brexit – Lager allen Ernstes ein, bei den Assoziierungsverhandlungen — denn darauf wird es ja hinauslaufen — noch mehr Sonderregeln herausschlagen zu können ?  Nur zum Vergleich: Norwegen, mit dem die EU ein Assoziierungsabkommen hat, zahlt dafür pro Kopf zur Zeit mehr, als Großbritannien als Vollmitglied zahlt. Nicht besser sieht es für die Schweiz aus.

UKIP, als antreibende Kraft hinter dem Brexit, hat ihrem eigenen Staat und dem europäischen Gedanken einen Bärendienst erwiesen und ich hoffe, daß diese Partei den Preis dafür bei kommenden Wahlen noch zu zahlen hat. Darüber hinaus hoffe ich, daß Europa an sich mittelfristig nicht wieder in Kleinstaaterei und Unfrieden zerfällt, sondern die EU nun diese Entscheidung nutzt, um sich selbst zu erneuern.

Gewonnen

Die Attentäter in Frankreich haben schon gewonnen, denn natürlich passiert, was passieren mußte: „Sicherheitspolitiker“ fordern mal wieder die Totalüberwachung, in Diekmanns Schmierenblatt wird die Schuld am Attentat sogar Snowden zugeschoben. Mich kotzt es an, wenn auf der einen Seite davon geschwallt wird, daß die Freiheit zu verteidigen sei und auf der anderen Seite ebendiese Freiheit ganz locker zur Disposition steht. In diesem Fall wäre also die Regierung nicht besser als die Djihadisten.  Toll.

In Frankreich gibt es die Vorratsdatenspeicherung und die Attentäter waren als Islamisten lange bekannt und teilweise sogar schonmal verurteilt. Das hat aber das Blutbad in Paris nicht verhindert. Die Verwirklichung der Überwachungsphantasien der „Sicherheitspolitiker“ werden also an der Terrorgefahr kaum etwas ändern, uns alle aber Teile unserer Freiheit kosten. Wenn die Geheimdienste schon die jetzt erhobenen Daten nicht vernünftig auszuwerten verstehen, dann muß man ihnen nicht weitere Daten geben, sondern entweder das System Geheimdienst in der jetzigen Form ganz grundsätzlich infrage stellen, oder Daten mal auswerten, die man schon hat. Wenn neben den Attentätern überhaupt jemand Schuld an den Anschlägen hat, dann ist es jedenfalls nicht Snowden und das Bestreben, Privatsphäre zu erhalten, sondern die Geheimdienste, die erhobene Daten nachlässig oder gar nicht auswerten.

In diesen Tagen gilt es also viel mehr zu verteidigen, als nur das Recht, Karikaturen zu zeichnen: es geht mal wieder darum, unsere bürgerlichen Grundrechte vom Staat nicht vernichten zu lassen.

MageVA

Die Ereignisse der letzten Wochen und des heutigen Tages haben mich dazu bewogen, dieses Blog zumindest für diesen einen Artikel mal aus seinem Tiefschlaf zu wecken und eine neue Bewegung zu gründen: MageVA — Markus gegen die Verdummung des Abendlandes. Das was ich lese und höre ist so einseitig, egal aus welcher Ecke es kommt, daß es echt schon weh tut. Ich frage mich, ob Menschen wirklich so eindimensional sind, ob Diekmanns Brandstifterblatt tatsächlich jegliches eigene Denken hat absterben lassen und ob die Möglichkeit des Internets, sich nur noch die Informationen herauszusuchen, die man auch lesen will, wirklich heilbringend sind. Dieser Artikel wird lang und sicher nicht politisch korrekt. Es werden „Ja, aber“ – Sätze, darin vorkommen und ich bin sicher kein Brauner. Und ganz sicher werde ich keine Lösungen präsentieren können. Aber eine Menge Gedanken.

Wenn wir ehrlich sind, dann hat es in Deutschland und Europa seit dem Krieg nichtmal ansatzweise sowas wie Einwanderungs-, Ausländer-, Integrations- oder Asylpolitik gegeben. Jedenfalls nichts, was System gehabt hätte. Man hat sich mal durchschlawinert, irgendwie ging es immer, aber jetzt ist man schon länger an einem Punkt, an dem uns das um die Ohren fliegt. Keine der Parteien oder Nachfolgeorganisationen, die in den letzten 65 Jahren an einer Regierung der deutschen Staaten beteiligt war, kann sich aus der Verantwortung ziehen, oder mit dem Finger auf andere zeigen. Und von den anderen Parteien hört man auch nur Unfug.

Grund für geduldete Völkerwanderungen waren bislang ausschließlich wirtschaftliche Notwendigkeiten: man brauchte billige Arbeitskräfte, also karrte man sie aus Gegenden heran, in denen es keine Arbeit gab, steckte sie in irgendwelche Ghettos und dachte anfänglich, daß man sie einfach wieder in die Heimat zurückschicken kann, wenn man sie nicht mehr braucht. An dieser Sichtweise hat sich auch bis heute nichts geändert, nur heißt es heute, daß wir Zuwanderer brauchen, weil sonst die Sozialsysteme zusammenbrechen. Die Deutschen vermehren sich halt nicht mehr. Und Fachkräfte mögen natürlich bitte auch kommen. Perfekt ausgebildet und arbeitsam. Alle Gedanken, die darüber hinausgehen, wurden Seitens der Politik bis heute nicht ernsthaft diskutiert. So etwas wie Integration wurde natürlich immer dann gefordert, wenn der gemeine Deutsche etwas nicht verstand, was er da sah. Integration gefördert allerdings nicht. Das ginge ja auch zu weit, wenn ich mich als Hochkulturdeutscher wohlmöglich mit Fremden, mit Gastarbeitern, auseinandersetzen müßte. Dabei ist eben der Punkt Integration der Schlüssel zu allen Problemen, die wir heute haben.

Jeden Ausländer, der unser Land betritt, müssen wir mit Handschlag begrüßen, ihm sagen, daß wir uns über ihn freuen — und dann knallhart integrieren. Das heißt: jeder, der nach zwei, drei Jahren kein gebrauchsfähiges Deutsch spricht, jeder, der unsere freiheitlich – demokratische Grundordnung und unser Rechtssystem nicht akzeptiert, muß wieder gehen, weil er gar nicht hier leben möchte. Auch zurück in unsichere Staaten. Entscheide Dich, ob Du hier leben möchtest und dann lebe hier. Oder lebe in Deinen Gedanken in Deiner alten Heimat, aber dann mußt Du auch dorthin zurück. Das hört sich erstmal nach einer Forderung an die Zuwanderer an, ist es natürlich auch, aber es ist auch eine harte Forderung an uns: wir müssen Zuwanderern die Chance geben, sich zu integrieren. Wenn Menschen heute manchmal jahrelang in irgendwelchen Lagern verbringen, ihnen faktisch verboten wird, die Sprache zu lernen, zu arbeiten, Kontakte zu knüpfen, wenn ihnen nichts anderes bleibt, als stumpfe Langeweile, dann dürfen wir uns nicht wundern, wenn sie hier mit ihrem Herzen nicht ankommen. Wir müssen Integration fordern und wir müssen Integration bieten. Kompromißlos. Integration bedeutet auch Arbeit, bedeutet Perspektive, bedeutet heimisch fühlen in neuer Heimat. Sonst entstehen all‘ die Subkulturen, vor denen wir uns heute fürchten, sonst importieren wir die Probleme der Ursprungsländer in unser Land. Genau das darf nicht passieren. Weil wir „Eingeborenen“ das nicht wollen und weil sonst Flüchtlinge völlig umsonst geflohen sind.

Es gab vor ein paar Jahren eine Diskussion über den Begriff der deutschen Leitkultur. Diese Diskussion ist damals unglücklich geführt worden, ganz falsch ist sie nicht. Deutschland lebt in Frieden und wirtschaftlich guter Situation bei relativ starker sozialer Absicherung mit geringer Arbeitslosigkeit, weil wir eben eine gewisse Leitkultur haben. Menschen, die hier leben möchten, müssen sich an diese Kultur halten, damit wir auch in Zukunft und für zukünftige Generationen aller Menschen die hier leben, diesen Lebensstandard halten können. Das gilt für alle, Deutsche wie Nichtdeutsche.

Wir müssen begreifen, daß Islam und Islamismus ungefähr genausoviel miteinander zu tun haben, wie landeskirchliche Christen und Opus Dei oder Amische. Wenn die Forderung „Muslime raus“ auch nur ansatzweise gesellschaftsfähig wird, dann sind wir wieder im Jahr 1933 angekommen, dann sind wir nicht weit von „Juden raus“ und „Behinderte weg“. Jeder von uns hat das Recht, an das zu glauben, an das er eben glaubt (darum heißt Religion ja auch Glauben), solange er sich an das Grundgesetz und unsere Rechtsordnung hält. Daß die PEgIdA ausgerechnet in Dresden so stark ist, also in einer Gegend, in der nur etwa 1% der Bevölkerung dem Islam angehören, zeigt, daß die Menschen dort in der Vergangenheit Toleranz nicht gelernt haben. Und zeigt allerdings auch, daß die politische Führung es massiv versäumt hat, Politik so zu verkaufen, daß sie bei den Menschen ankommt. Das heißt nicht, daß Politik dem Volk nach dem Mund reden soll, genau das nicht. Politiker müssen mutig Richtungen vorgeben und sie überzeugt und überzeugend präsentieren. Daran hapert es aber natürlich. Viel zu oft hört man nur inhaltsloses Gewäsch, akustischen Durchfall. Damit kann man nicht führen.

Natürlich kann Deutschland auch als reiches Land nicht alle Flüchtlinge dieser Welt aufnehmen. Und selbst wenn Deutschland dazu in der Lage wäre, dürfte es Deutschland nicht, weil es nicht gut für die Ursprungsländer der Flüchtlinge wäre. Schon jetzt ist es so, daß bei uns als Flüchtlinge eher die bessergestellten, gebildeten Schichten ankommen, weil nur sie in der Lage sind, die erheblichen Kosten einer Flucht nach Europa auch zu bezahlen. Für uns in Deutschland ist es natürlich super, wenn gebildete Menschen zu uns kommen. Wir können sie hier ja gut gebrauchen, um unsere eigene Wirtschaft anzukurbeln. In den Ursprungsländern ist es aber fatal, wenn es dort faktisch keine Ärzte und Ingenieure mehr gibt. Deshalb muß es das vorrangige Ziel aller politischen Bemühungen sein, die Menschen in ihren Ländern zu halten. Allerdings nicht durch unüberwindbare Zäune und Mauern an den Außengrenzen der EU, sondern durch Verbesserung der Situation in den Ländern. Das, zugegeben, ist eine echte, wirkliche Herausforderung, zu der ich auch keine Patentrezepte habe. Militärische Intervention fremder Mächte auf dem afrikanischen Kontinent, zu dem ich auch den arabischen Raum zähle, haben bislang immer zum Desaster geführt. Bildung scheint mir der einzige Weg zu sein, um langfristig (!) den Kontinent in eine bessere Zukunft zu führen. In der Geschichte haben die Kolonialmächte England und Deutschland mit dem Verbreiten der swahilischen Sprache statt der kleinzelligen Stammessprachen schon dazu beigetragen, daß in gewissen Gegenden statt Stammesgedanken sowas wie ein Nationalgedanke verstärkt wurde (ja, ja, die Kolonialmächte haben auch ganz viel schlechte Dinge da verzapft, ich will das nicht schönreden). Afrika muß weg vom kleinteiligen Denken der Clans zu gesamtgesellschaftlichem, tolerantem Denken. Nur so können sich dort stabile, friedliche Staaten entwickeln, in denen dann die Menschen auch leben wollen, ohne zu fliehen.

In diesem Punkt schließt sich übrigens wieder der Kreis zu uns hier in Deutschland: wenn wir nicht bereit sind, Muslime zu akzeptieren, wie wollen wir denn dann von Schiiten verlangen, daß sie Suniten akzeptieren und von Suniten, daß sie mit Charidschiten zusammenleben ?  Das gesamtgesellschaftliche, tolerante Denken, das wir in Afrika so dringend brauchen, um es zu einem stabilen, friedlichen Kontinent zu machen, dürfen wir hier nicht verlieren.

Sehr gern wird auch gesagt, daß Verfolgte ja gern kommen dürfen, Wirtschaftsflüchtlinge aber nicht. Dabei wird vergessen, wie hoch der Leidensdruck sein muß, um seine Heimat aus wirtschaftlichen Gründen zu verlassen, um Arbeit und Brot zu finden. Schon hier in Deutschland fällt es tausenden Menschen etwa in Brandenburg schwer, ihre heimatliche Scholle zu verlassen und beispielsweise ins Schwäbische zu ziehen, wo händeringend nach Arbeitskräften gesucht wird. Sie beziehen lieber Hartz IV, als die Veränderung zu wagen. Wie groß muß der Druck also sein, um nicht nur innerhalb seines Staates umzuziehen, sondern seine eigene Kultur & Sprache, seine Familie und Freunde hinter sich zu lassen und damit dann das eigene Überleben zu sichern. Wir sollten also vorsichtig damit sein, Wirtschaftsflüchtlinge zu verdammen.

PEgIdA und auch der heutige Anschlag in Paris sind beides Folgen einer völlig verfehlten oder nicht vorhandenen europäischen Integrationspolitik. Wir werden uns damit abfinden müssen, daß wir als reicher Kontinent einen Zustrom von Menschen aus ärmeren Gegenden haben; ob uns das paßt oder nicht. Es liegt also an uns, aus der Situation das Beste zu machen. Förderung der Bildung in den Ursprungsstaaten, um dort stabilere Verhältnisse zu ermöglichen und Integration der Menschen, die zu uns kommen. Dazu gibt es aus meiner Sicht keine Alternative.

Ich kann mir vorstellen, daß der Artikel, sollte er nach so langer Ruhe in diesem Blog überhaupt nennenswert gelesen werden, Widerspruch und Diskussion auslöst. Ich möchte darum bitten, dieses unter Wahrung der guten Kinderstube zu tun. Nicht Kommentare, die meiner Meinung widersprechen werde ich löschen, sondern solche, die Umgangsformen vermissen lassen. Die aber konsequent.

Terrorismus

Die Frage, was Terrorismus ist, beschäftigt mich schon länger. Menschen wie Georg Elser oder Graf von Stauffenberg waren aus damaliger Sicht sicher Terroristen, heute sind sie verehrte Persönlichkeiten, die versucht haben, dem Naziregime etwas entgegenzusetzen.

Schwieriger ist die Sicht der Dinge sicher in den besetzten Gebieten in Nahen Osten. Ich erkenne den Palästinensern durchaus das Recht zu, die durch Israel völkerrechtlich nicht legal besetzten Gebiete zurückerobern zu wollen, was Mangels Armee natürlich schwierig ist. Sind sie deshalb Terroristen, oder Soldaten ?  Ist es Terror oder Krieg ?

Heute erklären der türkische Ministerpräsident und der türkische Europaminister, daß jeder, der den Taksim – Platz betrete, ein Terrorist sei. Wenn ich mir dann die Bilder aus Istanbul anschaue, stellt sich mir die Frage, welche Seite da tatsächlich Terrorismus betreibt. Da wird der Taksim Platz und der Gezi Park deutlich vor Ablauf des Ultimatums mit einer unglaublichen Gewalt geräumt. Die Polizeikräfte halten Wasserwerfer in die Notaufnahme eines anliegenden Krankenhauses, werfen Tränengasbomben in die als Sanitätsstation umgebaute Lobby eines Hotels und verhaften Ärzte, weil sie Erste Hilfe leisten. Die in der Türkei vorgeschrieben individuellen Nummern auf den Helmen der Polizei wurden teilweise entfernt, um anonym und strafrechtlich nicht belangbar durchangreifen zu können. Selbst die absolut friedlich verlaufende Beerdigung eines der Todesopfer aus den vergangenen Tagen wird mittels Wasserwerfer beendet. Das ist in meinen Augen Staatsterrorismus.

Die Vorkommnisse in Istanbul verdrängen die Tatsache, daß es nicht nur dort, sondern in vielen Städten der Türkei zu Protesten und unglaublichen Polizeiaktionen kommt.

Aus den Erfahrungen in arabischen Ländern der letzten Jahre könnte die türkische Regierung lernen, daß Gewalt keine Lösung politischer Probleme ist, sondern ausschließlich zur Verschärfung der Lage führt. Bislang waren die Proteste in der Türkei weitgehend friedlich. Wenn man die Bilder der Polizeiaktionen sieht, dann kann man sich doch an zwei Fingern abzählen, daß sich der Konflikt verschärfen wird und es nur eine Frage der Zeit ist, bis es zu ernsthaft bürgerkriegsähnlichen Situationen kommt.

Die Türkei ist Mitglied der Nato und Tor zur arabischen Welt. Aus diesem Grund halten sich die meisten westlichen Regierungen mit Kritik an den Vorkommnissen bislang zurück. Militärtaktische und wirtschaftliche Überlegungen scheinen wichtiger zu sein, als Bürgerrechte. Selbst in diesen Tagen ist die Rede davon, daß die Beitrittsgespräche der Türkei zur EU nicht gefährdet werden dürften. What the fuck ?!?

Von unserer wachsschwabbelweichen Bundesregierung, deren Rückrat ungefähr die Konsistenz hat, wie der Bauch der Regierungscheffin, ist ein hartes Statement augenscheinlich nicht zu erwarten. Zwar gibt es die Aufforderung aufeinander zuzugehen, zu einer harten Verurteilung der Vorkommnisse kann man sich aber nicht durchringen. Das empfinde ich als Schande. Wenn die Tatsache, daß selbst Verletzte in einer Krankenhauseinfahrt noch mit Wasserwerfern, die mit CS – Gas befüllt sind, beschossen werden, nicht zu heftigen Diskussionen führt, dann kann ich dieser Regierung nicht mehr helfen. Das Problem ist natürlich, daß keine Alternative als Regierung zu sehen ist. Aber das ist ein anderes Thema.

Fremdbespielung

Gerade stolperte ich über einen Zeitungsartikel, bei dem ich laut lachen mußte. Da hat ein Politiker doch tatsächlich festgestellt, daß man nach der Baufertigstellung den täglichen Betrieb der Elbphilharmonie nur mit klassischen Konzerten nicht wird finanzieren können. Man werde Fremdvermietungen an Pop- und Rockkonzerte benötigen, um das finanzielle Loch zu stopfen und außerdem genug Konzerttermine im Jahr zu haben. Ein rein klassisches Programm reiche vielleicht für gut 100 Konzerte im Jahr.

Mal abgesehen davon, daß diese Erkenntnis nicht neu ist — alle Konzerthäuser der Republik haben das selbe Problem —, in der Elbphilharmonie kommt aber ein ganz fundamentaler Punkt auf die Betreiber zu: der Saal ist so konsequent ausschließlich für klassische Konzerte geplant, daß man bei der derzeitigen Ausstattung so Teufelszeug wie Pop- und Rockkonzerte gar nicht durchführen kann. Es gibt nicht nur, wie im Artikel geschrieben, eine fest im Sall eingebaute Bestuhlung, die bei modernen Konzerten nicht funktioniert, es fehlen einfach die ganz grundlegenden Voraussetzungen dafür. Der Ladeweg ist vielleicht gut für einen Konzertflügel, aber nicht für eine ernsthafte Produktion. Rigging ist quasi nicht möglich (und wenn ich an die Diskussionen über die Statik der Saaldecke denke, dann wird man da auch nicht mal eben etwas nachrüsten können). Die Raumakustik ist natürlich weltführend hyperakustisch und damit für verstärkte Konzerte …… schwierig. Genug Strom gibt es bislang auf der Bühne auch nicht, aber das ist wohl das kleinste Problem; ein paar Kabel wird man schon noch hochgezogen bekommen — wenn dann der Hausanschluß dick genug ist.

Das Interessante daran ist, daß die jetzige Erkenntnis der Politik seit Jahren bereits von allen verbreitet wird, die sich professionell mit Konzerten in Hamburg beschäftigen. Bislang wollte das aber niemand hören, stattdessen gab es arrogante Antworten.

Kann man Politiker eigentlich so verklagen, daß sie für den Schaden, den sie angerichtet haben, mit ihrem Privatvermögen haften ?  So ein von Hartz IV lebender von Beust mit Freunden …… eine interessante Vorstellung.

500.000.000,00€

Bei manchen Zahlen, die man in den Zeitungen so liest, fehlt einem einfach die Vorstellungskraft, um sie wirklich einordnen zu können. So soll die Elbphilharmonie hier in Hamburg nun knapp 800 Millionen Euro kosten. Ja, das ist eine Menge Geld, das wird einem sofort klar, aber wieviel ist das wirklich, was da für ein einzelnes Gebäude ausgegeben werden soll ?

Einen guten Vergleich bekommt man in diesen Tagen. In Süddeutschland ist ein ganzer Ort in den Fluten abgesoffen. Weite Teile Deggendorfs standen unter Wasser, hunderte Häuser mit Wohnungen und Firmen wurden in Mitleidenschaft gezogen. Geschätzter Sachschaden: 500 Millionen Euro. Da kostet also die Instandsetzung einer halben Stadt 2/3 dessen, was ein einzelnes Konzerthaus kosten soll ?!?

Hm.

Für mich stimmen da die Verhältnisse nicht.

Neger & Kanaken

In den letzten Wochen hatten die Verfechter der political correctness ja mal wieder Hochsaison. Nicht nur unsere Bundesfamilienministerin, auch andere sind der Meinung, daß man verschiedene Worte nicht mehr nutzen sollte und blasen zum Halali auf Neger, Zigeuner & Co. Kinderbücher werden umgeschrieben, Zeitungen ändern ihre Vorgaben.

Bringt uns das was ?

Im Leben nicht !

Veränderungen müssen in unseren Köpfen stattfinden, da sind die Worte völlig egal. Beispiel gefällig ?  Gern: wenn ich heute von einer „Gruppe Jugendlicher mit Migrationshintergrund“ spreche, dann rufe ich in der Regel bei meinem Gegenüber eine ähnliche Assoziation hervor, als hätte ich vor 20 Jahren von einer „Kanakenbande“ gesprochen. Ja, klar, die erste Variante klingt eleganter, aber ist sie ein echter Fortschritt ?  Glaubt jemand im Ernst, daß die Vorbehalte gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen abnehmen, bloß weil ich sie jetzt „Schwarze“ und nicht mehr „Neger“ nenne ?  Das wäre naiv. Wenn wir etwas ändern wollen, dann müssen wir unsere Positionen überdenken, müssen wir Fremdem eine Chance geben; welche Worte wir dann wählen, ist völlig egal, solange der Tonfall stimmt.

Dazu zwei kleine Geschichten: vor einiger Zeit war ich mit einer schwarzen Bekannten in einem Supermarkt. Ein paar Meter neben uns quengelte ein kleiner Junge vor dem Süßigkeitenregal, er wolle unbedingt Negerküsse. Jetzt und sofort. Die Mutter des Jungen sah meine Bekannte Suzanna und begann hektisch dem Sohn zu erklären, daß die Dinger nicht Negerküsse, sondern Schokoküsse hießen, was dem völlig egal war. Er schrie weiter nach Negerküssen. Suzanna reagierte ziemlich amüsiert und sagte zu dem Jungen, er habe völlig Recht; die Dinger hießen wirklich Negerküsse und wenn er etwas größer sei, würde er auch verstehen warum: nichts sei so süß, wie der Kuß einer schwarzen Frau. Spach’s, drückte dem verdutzten Jungen einen Kuß auf die Wange und grinste die perplexe Mutter an.

In den Niederlanden ist der Nikolaustag in etwa das, was in Deutschland der Heiligabend ist. Der Nikolaus bringt die großen Geschenke, nicht das Christkind. Als Helfer hat Sinterklaas, wie der Nikolaus dort genannt wird, den „Zwarte Piet“, also den schwarzen Peter. Das ist eine Figur, die in etwa so aussieht, wie der Sarottimohr, also ein Schwarzer in der Kleidung des 17. Jahrhunderts. Vor einigen Jahren gab es dann in den Niederlanden große Diskussionen: man könne den Helfer Sinterklaas‘ doch nicht als Neger darstellen, das sei diskriminierend. Vielmehr solle man die Figur schwarz, braun, rot, gelb, weiß gestreift schminken, um ihn als allgemeinen Vertreter der Menschheit zu zeigen, der Sinterklaas helfe. Die in den Niederlanden lebenden Schwarzen lehnten das vehement ab. Nicht umsonst seien es die Schwarzen, die Sinterklaas helften: alle anderen seien zu beschäftigt, hätten keine Zeit und in der Geschichte abgelehnt, jedes Jahr zuverlässig für Sinterklaas dazusein. Sie, die Schwarzen, seien gern die rechte Hand des Guten und würden sich diese Rolle nicht nehmen lassen wollen. Die Diskussion ebbte ab und der Zwarte Piet ist weiterhin schwarz.

„Kanake“ war übrigens vor hundert Jahren eine Auszeichnung. Der Begriff stammte aus der Seefahrt, war dort der Name für die äußerst zuverlässigen Seefahrer aus Polynesien und wurde auch an Land äußerst anerkennend für Menschen gebraucht, auf die man sich verlassen konnte.

Ich selbst bin der Meinung, daß gerade die Formulierungen der angeblich politisch Korrekten oft besonders diskriminierend sind, weil sie nicht mehr offen sagen, was sie meinen, sondern subtil formuliert alte Vorurteile nur noch mehr bestärken. Das ist in meinen Augen verlogen. Mir sind die Worte egal, die jemand nutzt, wenn er sie nur in einer Art und Weise nutzt, die dem Gegenüber gerecht wird. Und auch einem Zigeuner ist es herzlich egal, ob ich ihn jetzt Sinti oder Roma nenne, wenn ich ihm nicht den notwendigen Respekt als Mensch entgegenbringe.

Schreiben wir also nicht Kinderbücher um, sondern unsere Vorurteile. Das hilft den Menschen viel mehr.